Schroeder Valves
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Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Schroeder Valves GmbH & Co.KG finden auf alle Lieferaufträge Anwendung. Sie gelten sowohl für Verträge, die mit Kunden geschlossen werden, die Unternehmer im Sinne des § 14 BGB oder juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, als auch für Verträge mit Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB. Abweichungen von unseren Bedingungen müssen schriftlich vereinbart sein. Dies gilt auch für Nebenabreden, Zusicherungen und nachträgliche Vertragsänderungen. Abweichende Vereinbarungen sollen in die Auftragsbestätigung aufgenommen werden.


Geschäftsbedingungen des Käufers, selbst wenn im Auftrag auf diese Bezug genommen worden ist, werden auch dann nicht Vertragsbestandteil, wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen.
Bestellungen werden erst mit unserer Auftragsbestätigung verbindlich.


Sollten einzelne Bestimmungen in diesen Verkaufsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen zwischen dem Käufer und uns unwirksam sein, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. Die Vertragsparteien sind In einem solchem Fall verpflichtet sich auf eine dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen entsprechende wirksame Regelung zu einigen.


Vereinbarte Lieferfristen beginnen ab dem Zeitpunkt nach kaufmännischer und technischer Klärung. Die Einhaltung der Lieferzeit steht unter dem Vorbehalt richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung und gilt vorbehaltlich unvorhersehbarer Umstände und Hindernisse. Sie ist an der jeweiligen aktuellen Produktionsauslastung kalkuliert.

2. Preise und Zahlungsbedingungen
Maßgebend sind die in unseren Auftragsbestätigungen genannten Preise, ggfs. zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Zölle, Untersuchungsabgaben, Währungsausgleichsbeträge und andere auf öffentlich-rechtlichen Vorschriften beruhende Gebühren sind von dem Käufer zu tragen.
Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Käufer nur geltend machen, soweit es auf Ansprüchen aus dem Kaufvertrag beruht. Wenn eine Mängelrüge geltend gemacht wird, dürfen Zahlungen des Käufers in einem Umfang zurückgehalten werden, die in einem angemessenen Verhältnis zu den aufgetretenen Mängeln stehen.


3. Eigentumsvorbehalt
Wir liefern ausschließlich unter Eigentumsvorbehalt. Alle Waren bleiben in unserem Eigentum bis zur Erfüllung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsverbindung einschließlich künftig entstehenden und bedingten Forderungen.


Der Käufer ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im normalen Geschäftsverkehr berechtigt. Die Forderungen des Käufers aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware werden bereits jetzt an uns in Höhe des Rechnungs-Endbetrages (einschl. MwSt.) abgetreten. Wird die Vorbehaltsware vom Käufer zusammen mit anderen von uns nicht gelieferten Ware veräußert, so gilt die Abtretung der Forderungen aus der Weiterveräußerung nur in der Höhe der in unseren Rechnungen genannten Werte der jeweils veräußerten Vorbehaltsware. Der Käufer ist verpflichtet, die Abtretung seinen Schuldnern auf unser Verlangen hin anzuzeigen. Forderungen und Namen der Schuldner des Käufers sind uns mitzuteilen.


Der Käufer ist berechtigt, Forderungen aus der Weiterveräußerung einzuziehen. Bei Zahlungsverzug des Käufers, oder wenn uns Umstände bekannt werden, die nach kaufmännischem Ermessen geeignet sind, die Kreditwürdigkeit des Käufers zu mindern, sind wir zum Widerruf des Einzugsrechts berechtigt.


Die Sicherungsübereignung oder Verpfändung von in unserem Eigentum stehender Ware ist unzulässig. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware, insbesondere Pfändung, wird der Käufer auf unser Eigentum an der Ware hinweisen und uns unverzüglich unter abschriftlicher Übersendung des Pfändungsprotokolls benachrichtigen.


Im Falle des Zahlungsverzuges des Käufers oder bei sonstiger Nichterfüllung der vertraglichen Pflichten sind wir, nach Mahnung und Setzung einer angemessenen Zahlungsfrist, berechtigt, die von uns gelieferte Ware zurückzunehmen. In der Zurücknahme der Vorbehaltsware liegt kein Rücktritt vom Vertrag. Darüber hinaus sind wir, wenn der Käufer seinen Verbindlichkeiten bei Fälligkeit nicht nachkommt, befugt, die Vorbehaltsware und sonstige Sicherheiten unter größtmöglicher Rücksichtnahme auf die Belange des Käufers zu beliebiger Zeit und auch ohne gerichtliches Verfahren zu verwerten. Die Verwertung darf nur erfolgen, nachdem wir dies dem Käufer mindestens 14 Tage zuvor angedroht haben.

4. Gefahrenübergang und Transport
Gefahrenübergang auf den Käufer entsteht mit der Übergabe der Ware an den Spediteur oder Frachtführer, spätestens jedoch mit dem Verlassen des Lagers oder bei Direktversand ab Werk mit dem Verlassen des Werkes. Dies gilt auch dann, wenn wir noch weitere Leistungen übernommen haben oder Teillieferungen erfolgen.


Verzögert sich der Versand infolge von Umständen, die der Käufer zu vertreten hat, so geht die Gefahr vom Tage des Angebots der Übergabe an auf den Käufer über.
Angelieferte Gegenstände sind, auch wenn sie unwesentliche Mängel aufweisen, unbeschadet der Rechte aus der nachfolgenden Ziffer 5 vom Käufer entgegenzunehmen.

5. Mängelrüge und Gewährleistung
Der Käufer hat die empfangene Ware unverzüglich nach Eintreffen auf Mängel, Beschaffenheit und zugesicherte Eigenschaften zu untersuchen. Offensichtliche Mängel hat er unverzüglich zu rügen.
Es wird keine Gewähr übernommen für Schäden, die entstanden sind aus ungeeigneter oder unsachgemäßer Verwendung, fehlerhafter Montage bzw. Inbetriebsetzung durch den Käufer oder Dritte, versäumte Wartungsarbeiten, wenn diese üblich sind und/oder vom Hersteller empfohlen werden, normale Abnutzung, fehlerhafte oder nachlässige Behandlung, ungeeignete Betriebsmittel, Austauschwerkstoffe, mangelhafte Bauarbeiten, chemische, elektronische oder elektrische Einflüsse, sofern sie nicht auf unser Verschulden zurückzuführen sind.


Im Falle der Mängelbeseitigung hat der Käufer uns für die notwendigen Arbeiten eine angemessene Frist zu setzen. Durch etwa seitens des Käufers oder Dritter unsachgemäß ohne unsere vorherige Genehmigung vorgenommene Änderungen oder Instandsetzungsarbeiten wird die Haftung für die daraus entstandenen Folgen aufgehoben.

6. Maße und Gewichte
Die in unseren Unterlagen und Angeboten angegebenen Maße und Gewichte sind annähernde Werte. Abbildungen und Zeichnungen sind unverbindlich und nicht maßgebend soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden. Konstruktions- und Formänderungen des Liefergegenstandes bleiben vorbehalten, soweit der Liefergegenstand nicht erheblich geändert, die Produkteigenschaft erhalten bleibt und die Änderungen dem Käufer zumutbar sind.

7. Vertrauliche Angaben und Urheberrechte
Angebote und Unterlagen wie Pläne, Zeichnungen, Skizzen und Entwürfe dürfen ohne unser Einverständnis Dritten nicht zugänglich gemacht werden.
Eigentum und Urheberrecht an diesen Unterlagen bleiben bei uns. Das Eigentum an Plänen, Skizzen und Zeichnungen für den Käufer gelieferte Armaturen und andere Gegenstände geht mit dem Eigentum an diesen Gegenständen auf den Käufer über.

8. Erfüllungsort, Gerichtsstand und anzuwendendes Recht
Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für Lieferungen und Zahlungen sowie für sämtliche zwischen den Parteien sich ergebende Streitigkeiten ist unser Firmensitz.
Die Beziehungen zwischen den Vertragsparteien richten sich ausschließlich nach dem in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes.


Schroeder Valves GmbH & Co. KG
Gummersbach, 01.08.2018

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